Im genannten Artikel wird durch Stadtrat Dr. Eberhard Meier der Eindruck erweckt, die Idee einer Ein- und Ausfahrt über den Spitalgraben sei „drei Wochen vor dem Bauantrag“ kurzfristig entstanden. Das ist nicht zutreffend. Tatsächlich war die Tiefgaragenzufahrt bereits im ersten abgegebenen Entwurf im August 2024 in dieser Form und an dieser Stelle vorgesehen. Es handelte sich somit nicht um eine kurzfristige Änderung kurz vor Einreichung eines Bauantrags, sondern um eine Planungsvariante, die von Beginn an Bestandteil der vorgelegten Unterlagen war.
Oberbürgermeister Cerny betont zudem, dass über Änderungswünsche, Prüfaufträge und Ergebnisse im Bauausschuss öffentlich und ausführlich informiert wurde. In diesem Gremium ist auch die Fraktion der Freien Wähler vertreten, der Stadtrat Dr. Meier angehört. Damit lagen die maßgeblichen Informationen transparent vor.
Als besonders befremdlich und unangemessen bewertet OB Cerny, dass im Zusammenhang mit dem Projekt im Artikel der Ausdruck „ein drauf spucken auf das Ergebnis des Bürgerrats“ verwendet wird. „Diese Wortwahl ist unsäglich. Ich distanziere mich davon ausdrücklich und widerspreche dem Eindruck, der dadurch entsteht. Weder Mitarbeitende der Stadtverwaltung noch der Stadtrat haben sich in dieser Weise geäußert.“ Im Gegenteil seien die Ergebnisse des Bürgerrats sehr ernst genommen und in die Abwägungen einbezogen worden. OB Cerny appelliert außerdem, den Bürgerrat und seine Arbeit nicht für zugespitzte Deutungen zu instrumentalisieren.
(grt)
