Breitbandausbau
Sowohl für Unternehmen als auch für zahlreiche Privatpersonen ist ein leistungsfähiger Breitbandanschluss heutzutage unverzichtbar. Wir brauchen daher in Amberg ein flächendeckendes hochleistungsfähiges Breitbandnetz, das Jedem, der Interesse daran hat, eine Anschlussmöglichkeit bietet.
Neuigkeiten
Die Stadt Amberg nimmt derzeit am Förderverfahren des Freistaats Bayern –Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR)- teil.
Alle aktuellen Förderschritte des bayerischen Förderverfahrens (BayGibitR) 2023 können Sie unter folgendem Link verfolgen:
Derzeit läuft das Auswahlverfahren eines Netzbetreibers für den geförderten Ausbau im Wirtschaftlichkeitslückenmodell.
Details zum Vergabeverfahren können Sie unter folgenden Links einsehen.
- https://amberg.de/rathaus/bekanntmachungen/ausschreibungen#c1817
- https://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:294808-2023:TEXT:DE:HTML
- https://www.meinauftrag.rib.de/public/publications/440373
Historie des Breitbandausbaus in der Stadt Amberg
Bereits im Jahr 2014 nahm die Stadt Amberg erfolgreich am Förderverfahren des Freistaats Bayern „Breitbandrichtlinie –BbR“ teil und konnte im Rahmen dessen eine fast flächendeckende Breitbandversorgung (95 %) mit einer Übertragungsrate von mind. 30 Mbit/s im Stadtgebiet sicherstellen. Der Fördersteckbrief sowie die abschließende Projektbeschreibung sind unter folgenden Links ersichtlich:
- Fördersteckbrief
https://www.schnelles-internet.bayern.de/ablage_foerderfortschritt/pdf/11827/170109_Foerdersteckbrief_Amberg.pdf - Abschließende Projektbeschreibung
https://www.schnelles-internet.bayern.de/ablage_foerderfortschritt/pdf/16775/220603_Projektbeschreibung_Amberg_V1.pdf
Mit seinem im Jahr 2020 neu gestarteten Förderprogramm „Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR“ hatte der Freistaat Bayern für die Kommunen eine ausgezeichnete Möglichkeit geschaffen, den Breitbandausbau weiter voranzutreiben. Am 20.02.2020 beschloss der Stadtrat der Stadt Amberg, am Förderverfahren des Freistaates mit einer Höchstfördersumme von 8 Mio. Euro teilzunehmen. Die Verwaltung startete umgehend die nächsten Schritte des Verfahrens und führte im Zeitraum von 07.05.2021 – 02.07.2021 eine Markterkundung durch.
Aufgrund der seit 01.08.2021 bestehenden Kofinanzierungsmöglichkeit des Freistaates Bayern (KofGibitR) zu dem vom Bund ins Leben gerufenen Graue-Flecken-Förderprogramm, im Rahmen der Bundesförderrichtlinie zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland, wurde im November 2021 der Wechsel in das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes beschlossen.
Die Bundesregierung verfolgt als digitalpolitisches Ziel, allen Haushalten sowie Unternehmen, Schulen und Krankenhäusern in Deutschland ein modernes und zukunftsfähiges Highspeed-Netz zur Verfügung zu stellen. Um dies auch in Gebieten ohne privatwirtschaftlichen Gigabitausbau der Netzbetreiber zu ermöglichen, hatte der Bund das Graue-Flecken-Förderprogramm initiiert.
Der Wechsel zum Bundesförderprogramm mit bayerischer Kofinanzierung erfolgte aufgrund der erheblich besseren Förderkonditionen. Der Fördersatz des Bundes in Höhe von 50% der Ausbaukosten hätte durch die Kofinanzierung auf ca. 90% erhöht werden können.
Das bereits für das bayerische Förderverfahren (BayGibitR) durchgeführte Markterkundungsverfahren konnte jedoch nicht für das Bundesprogramm herangezogen werden, sodass nach Abschluss der entsprechenden Vorarbeiten ein neues Markterkundungsverfahren im Zeitraum vom 28.03.2022 – 23.05.2022 durchgeführt wurde.
Am 17. Oktober 2022 wurde jedoch von der Bundesregierung überraschend der Förderaufruf zur Gigabitförderung beendet, sodass keine Förderanträge mehr eingereicht werden konnten.
Dies traf auch die Stadt Amberg und fast 400 andere bayerische Kommunen.
Die Bundesregierung veröffentlichte mit Bekanntmachung vom 31.03.2023 die neue Bundesförderrichtlinie (Gigabit-RL 2.0). Die Richtlinie dient primär dazu, den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Netzbetreiber voranzutreiben. Hierfür wurde eigens eine Potenzialanalyse durchgeführt. Aufgrund der Einführung weiterer notwendiger Schritte (z.B. Branchendialog, Kriterienkatalog) besteht derzeit keine Möglichkeit eines schnellen, geförderten Breitbandausbaus über die Bundesförderrichtlinie.
Aus diesem Grund ist die Stadt Amberg in das Förderverfahren des Freistaats Bayern – (BayGibitR) zurück gewechselt.
Das bayerische Förderverfahren kann wegen der positiven Preisentwicklung für Wirtschaftlichkeitslücken im Bereich des Netzausbaus wieder als attraktiv für die Stadt Amberg angesehen werden.
Zu den bereits 8.957 gigabitfähig erschlossenen Adressen (Glasfaser und HFC-Netz) können im Rahmen des bayerischen Förderverfahrens weitere 1.255 Adressen als förderfähig<s> </s>eingestuft werden.
Für die wenigen, noch nicht über das bayerische Förderverfahren auszubauenden Adressen wird die Stadt Amberg alles ihr Mögliche versuchen, um auch hier den Breitbandausbau schnellstmöglich voranzutreiben.
Bei Fragen zum aktuellen Sachstand und zum Förderprogramm wenden Sie sich bitte an
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Amberg mbH
Christoph Fuchs
Tel. 09621/916400
E-Mail christoph.fuchs(at)wifam.de
Ansprechpartner/Projektleiter
Stadt Amberg
Philipp Heuberger
Haushalts- und Steueramt
Tel. 09621/10-1243
E-Mail Philipp.Heuberger(at)amberg.de