Industrieemissions-Richtlinie

Bekanntmachungen gemäß der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL 2010/75/EU vom 24.11.2010)

Die Regierung der Oberpfalz hat hinsichtlich der Industrieemissions-Richtlinie für den Regierungsbezirk Oberpfalz einen Überwachungsplan erstellt, der unter diesem Link eingesehen werden kann.

Die Stadt Amberg hat entsprechend dem Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz nachfolgendes Überwachungsprogramm erstellt:

Überwachungsprogramm der Stadt Amberg für den Bereich Immissionsschutz
Anlage 1: Zusammenstellung der von der Stadt Amberg zu überwachenden Anlagen im Geltungsbereich des aktuellen Überwachungsplanes der Regierung der Oberpfalz
Anlage 2: Bewertungsschema (Muster)
Anlage 2: Bewertungsschema (Muster) als Text (barrierefrei)
Anlage 3: Überwachungsbericht (Muster)
Anlage 4: Zusammenstellung der im Stadtgebiet Amberg vorhandenen Anlagen, für deren Überwachung andere Behörden zuständig sind

Überwachungsberichte

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung einer Anlage ist gem. § 52a Abs. 5 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ein Bericht mit den relevanten Feststellungen über die Einhaltung der Genehmigungsanforderungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG und der Nebenbestimmungen nach § 12 BImSchG sowie mit den Schlussfolgerungen, ob weitere Maßnahmen notwendig sind, zu erstellen.

Bescheide und Anordnungen

Nach § 10 Abs. 8a BlmSchG sind bei Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie die Genehmigungsbescheide sowie die Bezeichnung des für die Anlage maßgeblichen BVT-Merkblattes im Internet bekannt zu machen. Dies gilt für Bescheide seit dem 07. Januar 2013, nicht jedoch für bereits früher ergangene Genehmigungen.