Sitzung
SI/tr/38/23
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Großer Rathaussaal
Datum
20.11.2023
Zeit
18:05-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.07.2023
- Haushalt 2023 der Bürgerspitalstiftung Amberg
Mittelbereitstellung (95.400,--- €) bei HHSt.: 1.8552.9321/13
(Bürgerspitalwald; Erwerb unbebauter Grundstücke)- Erwerb eines Grundstückes für die Entwicklung eines möglichen Gewerbegebietes in Karmensölden
 
Ö 1.2
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.09.2023
- Kaufpreis und Eckdaten der zukünftigen Bauparzellen im "Gewerbegebiet West II"
 
Ö 1.3
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23.10.2023
- Verkauf der Mikrohausbauparzellen im Baugebiet "Kennedystr. Süd 2"
Aufhebung des die Vergabe einschränkenden sog. "Eigentumskriteriums"
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 23.10.2023
 
Ö 3
Berechnung der Kalkulatorischen Kosten für die Kostenrechnenden Einrichtungen:
1) Festlegung des Kalkulatorischen Zinssatzes 2023
2) Festlegung des Kalkulatorischen Zinssatzes ab 2024 ff
Bezug:
002/0060/2023
Ö 4
Verordnung zur Änderung der Kreisverordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Landkreis Amberg;
Aufhebung des westl. Abschnittes des Landschaftsschutzgebietes "Schutzstreifen an der B85 neu" im Stadtgebiet Amberg;
Bezug
003/0032/2023
Ö 5
Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
Bezug
004/0035/2023
Ö 6
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2023
Bezug:
004/0037/2023
Ö 7
Festlegung von Ruhefristen auf den städtischen Friedhöfen
Bezug:
004/0040/2023
Ö 8
Grundsatzbeschluss zu Rotmarkierungen im Radverkehrsnetz bei kreuzendem Kfz-Verkehr
Bezug:
005/0229/2023
Ö 9
Erweiterungsbau für die Ganztagsbetreuung an der Barbara-Grundschule sowie Sanierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Willmannschule - Zustimmung zur perspektivischen Weiterentwicklung des Schulzentrums Raiffeisenstraße sowie zum abstrakten Raumprogramm für die Barbara-Grundschule
Bezug:
006/0032/2023
Ö 10
Sportförderrichtlinien der Stadt Amberg; Zuschuss zur Errichtung, Erweiterung, Sanierung und Ausstattung von Sportanlagen - Investitionszuschuss - (HSt. 1.5531.9880)
Bezug:
006/0033/2023
Ö 11
Sonstiges