Sitzung
SI/HA/82/23
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
12.10.2023
Zeit
15:00-16:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Bekanntgabe der Vergaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 14.09.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgabe:
Vergabe;
Erstellung der Informationsbroschüre Abfuhrkalender 2024
Anlage:

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005/0218/2023
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 14.09.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Klinikum St. Marien Amberg - Betrauungsakt;
Aktualisierung der Anlage zu § 3 Abs. 1 des Betrauungsaktes der Stadt Amberg
für das Klinikum St. Marien Amberg für 2023;
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/0051/2023
Ö 4
Änderung / Ergänzung der Hundesteuersatzung der Stadt Amberg
- Einführung eines erhöhten Steuersatzes für Kampfhunde (§ 5)
- Steuerbefreiung für ASP-Kadaver-Suchhunde (§ 2 Nr. 10);
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/0050/2023
Ö 5
Vollzug des Förderprogrammes "Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR)"
im Haushaltsjahr 2024;
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/0052/2023
Ö 6
Haushalt 2023
Mittelbereitstellung (204.400,- €) für die IT-Abteilung
Erweiterung des zentralen Datenspeichers (Storage) (HHSt. 1.0601.9352)
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/0053/2023
Ö 7
Haushalt 2023
Mittelbereitstellung (80.000,- €) für das Stadtplanungsamt
Baumpflegemaßnahmen im Stadtgebiet Amberg (HHSt. 0.5812.5165);
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/0054/2023
Ö 8
Haushalt 2023
Mittelbereitstellung (511.000,- €) für das Tiefbauamt
Straßen- und Brückenunterhalt (HHSt. 0.6300.5131 /.5141);
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/0055/2023
Ö 9
Haushalt 2023
Mittelbereitstellung (152.000,- €) für das Schul- und Sportamt
Pflege und Unterhalt von Grünanlagen an Schulen (HHSt. 0.2001.5160);
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/0056/2023
Ö 10
3. Aufgabenübertragung an den ZV KVS zur Übernahme durch den Kommunalen Ordnungsdienst;
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003/0025/2023
Ö 11
Neuerlass der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Amberg (Marktgebührensatzung);
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003/0026/2023
Ö 12
Sonstiges; Anfrage StRin Fruth zur Verkehrsführung Bayreuther / Hirschauer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen