Bekanntgaben

Bekanntgabe;
Übergabe des Friedenslichtes durch die Pfadfinder Ammersricht

Bekanntgabe von Punkten aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 14.11.2022
- Ankauf des Grundstücks FlStNr. 3069, Gemarkung Amberg, zu 7.049 qm

Bekanntgabe von Punkten aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 14.11.2022
- Ankauf des Grundstücks FlStNr. 476, Gemarkung Karmensölden, zu 19.829 qm

Bekanntgabe von Punkten aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 14.11.2022
- Ankauf des Grundstücks FlStNr. 1414, Gemarkung Amberg, zu 8.434 qm und Verkauf des städtischen Grundstücks FlStNr. 1337, Gemarkung Amberg (Tauschvertrag)

Bekanntgabe von Punkten aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 14.11.2022
- Ankauf von Teilflächen aus den Grundstücken FlStNr. 777, 778 und 780, Gemarkung Gailoh

Bekanntgabe Verfügung nach Art. 37 Abs. 3 GO "Notfallplan Blackout"

Bekanntgabe der Vergaben aus der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtratssitzung vom 14.11.2022

Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 14.11.2022 sowie Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung - Haushalt - vom 05.12.2022

Haushalt 2022;
Mittelbereitstellung (300.000 €) für das Tiefbauamt
Instandsetzung der Sulzbacher Straße (HHSt. 1.6394.9502)
Bezug:

Vollzug des Haushalts 2022
Mittelbereitstellung für das Haushalts- und Steueramt (667.900,-- €);
Bezirksumlage - Zahlung eines Abschlagsbetrages zur Bezirksumlage 2023 im Haushaltsjahr 2022 (HHSt. 0.9000.8325)
Anlage:

Haushalt 2022
Mittelbereitstellung (65.000,- €) für OB.30 / Zentrale Dienste
HHSt. 0.0891.4597 (Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen für Verwaltungs-angehörige; Beihilfen, Unterstützungen und dgl.)

Zusammenlegung der Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Amberg und Nordoberpfalz
Anlage:

Besetzung des Jugendhilfeausschusses – Änderung;
hier: Wechsel im Bereich „Vertreter der Polizei – Polizeibeamter oder Polizeibeamtin“ (beratend)
Anlage:

Angepasster Grundsatzbeschluss für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Stadt Amberg
Bezug:

Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Amberg 150 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Schlackenberg" mit gleichzeitigem 144. Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
hier: Satzungsbeschluss
Bezug:

Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 161 "Untere Gassenäcker" mit 151. Berichtigung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Bezug:

Sozialer Zusammenhalt im Quartier, Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Luitpoldhöhe;
- Erlass einer Sanierungssatzung
Bezug:

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2022 zum Bebauungsplan AM 136 "Kenndedystraße Süd 2"
Bezug:

Gutachterausschuss der Stadt Amberg;
Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern
Bezug:

Städtebauförderung;
Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms 2023 bis 2026
Bezug:

Sportförderrichtlinien der Stadt Amberg;
Aufnahme der Gewährung eines Zuschusses für Übungsleiter- bzw. Trainerausbildungen (neuer Teil III. E.)
Anpassung der Anlage zur Hallennutzungsverordnung (Teil VIII. § 6 Benutzungsentgelt)
Bezug:

Sonstiges; Räumpflicht Betriebshof und Räumpflicht Radwege Amberg

Jahresabschlussrede 2022 von Oberbürgermeister Michael Cerny

Jahresabschlussrede des ältesten Stadtratsmitglieds, Frau Stadträtin Emilie Leithäuser