Bekanntgaben

Bekanntgabe von nicht öffentlichen Punkten aus der Sitzung vom 03.03.2016
Vergaben:
- Ersatzbeschaffung von drei Universal Werkzeugfräs- und Bohrmaschinen für die Berufliche Oberschule Amberg
- Beschaffung von 2 Transportern für den Betriebshof Amberg

Bekanntgabe;
Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzungen der Stadt Amberg und der von ihr verwalteten Otto-Karl-Schulz-Stiftung für das Haushaltsjahr 2016 durch die Regierung der Oberpfalz
Anlage:

Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 03.03.2016

Haushalt 2015;
Ergebnisse der Allgemeinen-, Fachaufgaben-, Geschäftsausgaben-, Büchergeld- und eines Rücklagenbudgets sowie der Budgets des Vermögenshaushalts
Anlage:

Haushalt 2016
Mittelbereitstellungen 2016 anstelle nicht übertragbarer Reste 2015
1. HHSt. 0.5603.7180 (Sportanlage FC-Stadion; Zuschuss für Umbaumaßnahmen)
2. HHSt. 1.6851.9451 (Öffentliche Parkhäuser; Erweiterungs-, Um- und Ausbaumaßnahmen / Parkhaus Marienstraße (Planung))
Anlage:

Haushalt 2016
Mittelbereitstellung für das Stadtentwicklungsamt
HHSt. 1.6393.9581 (Gemeindestraße; sonstige Tiefbaumaßnahme / Baugebiet "Drillingsfeld II" - archäologische Untersuchung)
Anlage:

Haushalt 2016
Mittelbereitstellung für das Hochbauamt
HHSt. 1.7512.9455 (Einrichtung des Bestattungswesens; Erweiterungs-, Um- und Ausbaumaßnahme / Waldfriedhof – Sanierung Heizungsanlage)
Anlage:

Haushalt 2017;
Eckdaten für die Erstellung des Haushalts 2017 und die Finanzplanung bis einschließlich 2020
Anlage:

Bürgerspitalstiftung Amberg;
Betrauungsakt
Anlage:

Richtlinien zur Kindertagespflege ab 01.01.2016
Bezug:

Richtlinien für die Vollzeitpflege ab 01.01.2016
Bezug:

Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Amberg und den Naturparkgemeinden Hirschwald, einschließlich der Gemeinde Ammerthal, zur Umsetzung des interkommunalen Gewässerentwicklungskonzeptes
Anlage:

Ausbau der Südlichen Drahthammerstraße (Staatsstraße 2165)
hier: Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Amberg für die
Errichtung einer Linksabbiegespur und einer kurzen Ortsstraße
Anlage:

Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes;
hier: Umrüstung der städtischen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Anlage:

Anfrage Bgm. Netta zu Kundenstoppern bzw. Aufstellern in der Fußg#ngerzone

Anfrage StR Badura zu aktuellen Zahlen bzw. Sachstand Flüchtlinge in Amberg