Sitzung
SI/HA/79/13
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
18.04.2013
Zeit
17:05-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben; Antrag StR Hottner auf Verlegung des TOPs 11 "Armutsberichterstattung" in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö
Bekanntgaben; Antrag der HAW, Bremsversuche im Bereich Atzlricht (ehemaliges Munitionsdepot) vorzunehmen
 
Ö 1.1
Umstellung von LED-Beleuchtung
Förderanträge
 
Ö 1.2
Haushalt 2012
Ergebnisse der Allgemeinen-, Fachaufgaben-, Geschäftsausgaben- und Büchergeldbudgets sowie der Budgets des Vermögenshaushalts
Anlage:
002/0072/2013
Ö 1.3
Ergebnis 2012 der Kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Friedhofs- und Bestattungswesen und der Sonderbudgets Betriebshof und Bürgerhilfsfonds
Anlage:
002/0042/2013
Ö 1.4
Rechtliche Bedeutung der Feststellung der Jahresrechnung und der Entlastung
Anlage:
003/0010/2013
Ö 1.5
Herausgabe von örtlichen und überörtlichen Prüfungsberichten an die Fraktionen
Anlage:
003/0011/2013
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 28.02.2013
 
Ö 3
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Amberg;
Erweiterung der Aufgaben des Stiftungsausschusses
Anlage:
001/0027/2013
Ö 4
Haushalt 2013
Mittelbereitstellung für das Organisations- und Personalamt
Umschreibung von Personalausgabemitteln im Bereich Lebensmittelüberwachung
Anlage:
002/0076/2013
Ö 5
Haushalt 2014;
Eckdaten für die Erstellung des Haushalt 2014 und die Finanzplanung bis einschließlich 2017
Anlage:
002/0074/2013
Ö 6
Klinikum St. Marien;
Wirtschaftsplan 2013 für das Sondervermögen
Anlage:
002/0041/2013
Ö 7
Einführung von Monats- und Jahresparkausweisen
Anlage:
003/0012/2013
Ö 8
Wahl von zwei Vertrauenspersonen als Beisitzer im Wahlausschuss für die Wahl der Schöffen nach §§ 40, 42 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
Anlage:
003/0009/2013
Ö 9
Neufassung der Satzung über das Bestattungswesen (Bestattungssatzung)
Anlage:
004/0002/2013
Ö 10
Verordnung der Stadt Amberg über das Leichenwesen (LeichenV)
Anlage:
004/0001/2013
Ö 11
Stadtumbau-West Amberg / nördlicher Abschnitt
Vorstellung der Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchung
Vorstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts
Vorstellung des Stadtumbaugebiets
Bezug:
005/0030/2013
Ö 12
Erasmus-Gymnasium Amberg; hier: Umbau und Neuorganisation der Toilettenanlagen für Lehrer/innen und Schüler/innen
Anlage:
005/0034/2013
Ö 13
Gutachterausschuss zur Ermittlung von Grundstückswerten im Bereich der kreisfreien Stadt Amberg;
Berufung / Abberufung von Ausschussmitgliedern
Anlage:
005/0028/2013