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Neuer Rekordwert und hohes Investitionsniveau bei der Bildung

Nach mehreren Jahren sprudelnder Steuereinnahmen und einer deutlichen Schuldenreduzierung sind die Aussichten für das Haushaltsjahr 2020 in der Stadt Amberg nicht mehr ganz so rosig. Das wurde bei der Vorstellung der Zusammenstellung durch Oberbürgermeister Michael Cerny und den Leiter des Haushalts- und Steueramtes Josef Weigert deutlich. Nichtsdestotrotz sei es der Verwaltung gelungen, auch diesmal wieder einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen, der mit einem Gesamtvolumen von knapp 178,6 Millionen Euro einen neuen Rekordwert erreicht und durch ein hohes Investitionsniveau vor allem im Bildungsbereich gekennzeichnet ist.

„Damit liegt der Haushalt der Stadt Amberg für das kommende Jahr mehr als 9 Millionen oder 5,33 Prozent über dem Wert des Vorjahres“, informierten Oberbürgermeister Michael Cerny und Josef Weigert bei der Präsentation der Zahlen und Fakten, die von der Verwaltung in den letzten Wochen erarbeitet worden waren. Aufgrund der allgemein rückläufigen Wirtschaftsentwicklung und dem damit verbundenen Einbruch der Gewerbesteuer – das Minus in den ersten drei Quartalen 2019 beträgt gegenüber den Erwartungen rund 4,1 Millionen Euro – waren daher einige einschneidende Maßnahmen erforderlich.

So mussten einige für dieses Jahr geplante Investitionsmaßnahmen in die Folgejahre verschoben werden. Außerdem galt es, einen Großteil der allgemeinen Rücklage zur Finanzierung heranzuziehen sowie – entgegen dem vom Stadtrat gefassten Eckdatenbeschluss – eine Darlehensaufnahme von rund 10,7 Millionen Euro einzuplanen. Dies freilich bedeutet, dass die Pro-Kopf-Verschuldung, die zum 1. Januar 2020 auf einen Wert von 371 Euro abgesunken ist, trotz einer Darlehensrückzahlung in Höhe von 2,24 Millionen Euro wieder ansteigt und aller Voraussicht nach Ende nächsten Jahres 573 Euro betragen wird.

Die Tatsache, dass die Investitionsquote dennoch von 17,52 Prozent auf 21,11 Prozent angestiegen ist, liegt vor allen Dingen darin begründet, dass zahlreiche Investitionsmaßnahmen bereits begonnen wurden und fortgeführt werden. Insgesamt beläuft sich der Vermögenshaushalt auf einen Betrag von knapp 40 Millionen Euro, was eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um rund 6,3 Millionen Euro oder 18,58 Prozent bedeutet.

Der Vermögenshaushalt finanziert sich zu 49,35 Prozent aus Eigenmitteln, zu 23,89 Prozent aus Zuwendungen und Zuschüssen sowie zu 26,76 % aus der genannten Kreditaufnahme. Auch der Verwaltungshaushalt schließt mit 138,6 Millionen Euro und damit mit einem um insgesamt rund 2,8 Millionen Euro oder 2,04 Prozent höheren Volumen als 2019 ab. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beläuft sich auf 7,33 Millionen Euro und liegt damit rund 2 Millionen unter der Zuführung von 2019.

Die größte Position im Verwaltungshaushalt sind auch in diesem Jahr die Ausgaben für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 42,8 Millionen Euro oder 30,9 Prozent machen die Personalkosten 2020 aller Voraussicht nach aus. Das wiederum bedeutet einen Anstieg gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr um rund 3,05 Millionen Euro oder etwa 7,68 Prozent. Dieser Posten, der seine Ursache vor allem in wichtigen Personalmehrungen hat, wird gefolgt von den Ausgaben im Einzelplan für soziale Sicherung, der insgesamt rund 37,9 Millionen Euro umfasst, was eine Zunahme um 7,67 Prozent bedeutet.

Die größte Steigerungsrate innerhalb dieses Einzelplans ist bei der Betriebskostenförderung für die Kinderbetreuung im Rahmen des BayKiBiG (des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes) zu verzeichnen. Hier steigen die Ausgaben um rund 3,62 Millionen Euro. Mit rund 12,2 Millionen Euro – und damit etwa einer halben Million mehr als im Vorjahr – schlagen 2020 die Personal- und Sachaufwendungen sowie die Zuschüsse für die Amberger Schulen zu Buche. Auch im Bereich des Einzelplans „öffentlichen Einrichtungen“, in dem unter anderem die Abwasser- und Abfallbeseitigung sowie das Bestattungswesen enthalten sind, nehmen die Ausgaben um 6,35 Prozent auf insgesamt rund 21 Millionen Euro zu.

Der Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft ist gekennzeichnet durch den genannten Gewerbesteuerrückgang, gleichzeitig kann hier jedoch auch mit einem Plus in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro oder 2,26 Prozent gerechnet werden. Außerdem steigen die Schlüsselzuweisungen um 1,5 Millionen Euro respektive 9,68 Prozent auf 17 Millionen Euro an. Gleichzeitig gehen die Gewerbesteuerumlage von 5,3 Millionen Euro auf 2,7 Millionen Euro sowie die Zinszahlungen – aufgrund des Schuldenabbaus – auf knapp 261.000 Euro zurück. Lediglich die Bezirksumlage steigt um 11,31 Prozent auf 12,4 Millionen Euro.

Ausgewählte Einzelmaßnahmen im Verwaltungshaushalt sind der Sonderbauunterhalt in Schulen mit rund 300.000 Euro, 715.000 Euro für EDV-Ausstattungen sowie Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Eichenprozessionsspinner mit 45.000 Euro. Das Amberg Magazin, eine wichtige Marketingmaßnahme zur Förderung der Amberger Altstadt, kostet die Stadt Amberg rund 80.000 Euro jährlich und auch in Sachen Sportförderung und Baumpflege sowie bei der Finanzierung von Kulturevents ist und bleibt die Stadt Amberg aktiv.

Wie schon im Verwaltungshaushalt spielen auch im investiven Bereich, der sich in den Ausgaben im Vermögenshaushalt mit seinem Gesamtvolumen in Höhe von 39.992.200 Euro widerspiegelt, vor allem die Schulen und somit die Bildung einen wesentliche Rolle. Mehr als 14,65 Millionen Euro und damit 5,77 Millionen Euro oder 64,87 Prozent mehr als im Vorjahr sind für diese Maßnahmen vorgesehen. Beispiele dafür sind die digitale Ausstattung der Klassenzimmer mit 900.000 Euro, die Ganztagsbetreuung an der Albert-Schweitzer-Schule mit 3,4 Millionen Euro, die Dreifachsporthalle und der Ausbau der Ganztagsschule an der Schönwerth-Realschule mit insgesamt 4,55 Millionen Euro sowie die Weiterführung der Generalsanierung und Erweiterung der Wirtschaftsschule, die mit 3 Millionen Euro veranschlagt ist.

Im Bereich Kulturpflege wurden 353.000 Euro eingerechnet, die Investitionen in soziale Einrichtungen wie Spielplätze und Kindergärten belaufen sich voraussichtlich auf rund 2,66 Millionen Euro. Maßnahmen für Gesundheit und Erholung, darunter auch Projekte im Rahmen des Radwegekonzepts, wurden mit einem Gesamtbetrag von rund 1,2 Millionen Euro aufgenommen. Der Bereich Bauen, Wohnen und Verkehr umfasst 6,1 Millionen Euro. Davon entfallen 920.000 Euro auf die Städtebauförderung, einen großen Anteil machen aber vor allem auch die Straßenerschließungsmaßnahmen der Baugebiete Bergsteig Mitte (1,54 Millionen Euro), Kennedystraße Süd (300.000 Euro), Akazienweg (180.000 Euro) und Eichenhain (250.000 Euro) aus.

Auch für die Umrüstung auf LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung und für das Projekt Leben an der Vils sind 250.000 Euro bzw. 200.000 Euro im neuen Haushalt vorgesehen. 500.000 Euro sind für die Erneuerung der Bäumlstraße eingeplant. Weiterhin mussten auch für die Kanalbaumaßnahmen in den genannten Baugebieten Gelder bereitgestellt werden. So entfallen von den insgesamt rund 5,5 Millionen Euro, die für öffentliche Einrichtungen vorgesehen sind, 250.000 Euro auf den Kanal und ein Regenüberlaufbecken im Baugebiet Bergsteig Mitte, 400.000 Euro auf die Kennedystraße Süd, 240.000 Euro auf den Akazienweg und 75.000 Euro auf das Baugebiet am Eichenhain.

Außerdem schlägt der weitere barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen mit 150.000 Euro zu Buche. Eingeplant sind zudem weitere Modernisierungsmaßnahmen im Amberger Congress Centrum mit 250.000 Euro sowie Mittel in Höhe von 2 Millionen Euro für den Grunderwerb. Rund 2,24 Millionen Euro sind für die Darlehenstilgung vorgesehen, außerdem 12,2 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen für insgesamt 15 Maßnahmen im Vorgriff auf 2021 eingestellt. „Zusammen mit den Haushaltsansätzen könnten wir daher im Haushaltsjahr 2020 Aufträge in Höhe von 49,9 Millionen Euro für verschiedenste Maßnahmen vergeben“, fassten Oberbürgermeister Michael Cerny und der Leiter des Haushalts- und Steueramtes Josef Weigert abschließend zusammen und lenkten damit den Blick auf die Tatsache, dass die Stadt Amberg auch in Zukunft gut aufgestellt sein wird.

 

 

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