Zu Beginn der Sitzung verlieh Oberbürgermeister Michael Cerny das neu eingeführte Ehrenzeichen in Bronze an den Naturschutzwächter Werner Scharf für seinen ehrenamtlichen Einsatz im Bayerischen Naturschutzdienst.
Der Abschluss der rechtsaufsichtlichen Auswertung des Berichts des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2014 bis 2020 der Stadt Amberg und der DEPRAG Otto-Karl-Schulz-Stiftung wurden zur Kenntnis genommen.
Dr. Fabian Kern wurde mit 30 Ja-Stimmen zum berufsmäßigen Stadtratsmitglied für die Leitung des Referats für Kultur, Sport und Schulen gewählt. Abgeben wurden 33 Stimmen. Drei Stimmen waren ungültig.
Der Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen über die erneute Abstimmung der Planung des Spielplatzes beim Stadtteich im Stadtgraben und Bewertung von Alternativen wurde nach einer Diskussion mit gegen 25:9 Stimmen abgelehnt. Die CSU-Fraktion brachte als Alternative einen Antrag für einen Spielplatz für Kleinkinder im Vorschulalter mit Sitzmöglichkeiten und Grün ein. Dieser Antrag wurde mit 25:9 Stimmen angenommen.
Folgende Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen:
- Verzicht auf Verpflichtung zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für die Tochterunternehmen der Stadt Amberg
- Verzicht auf Verpflichtung zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für das Kommunalunternehmen Klinikum St. Marien Amberg und der St. Marien Dienstleistungs-GmbH
- Haushalt 2024; Mittelbereitstellung für das Jugendamt
- Haushalt 2025; Defizitausgleich für die Jahre 2024 und 2025 des Klinikums St. Marien
- Geänderte Verkehrsplanung des rechtskräftigen Bebauungsplanes AM 86 an der Welserstraße - Einmündung Welserstraße in die Fuggerstraße
- Änderung des Gebietes der Kreisfreien Stadt Amberg und der Gemeinde Kümmersbruck sowie des Landkreises Amberg-Sulzbach im Bereich der Kümmersbrucker Straße beim ehemaligen Bauhof
- Städtebauförderungsprogramm 2025-2028
Folgender Tagesordnungspunkt wurde mehrheitlich beschlossen:
Alle Unterlagen stehen kompakt im Ratsinformationssystem der Stadt Amberg zur Einsicht und zum Download zur Verfügung.