Sitzung
SI/HA/99/25
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
08.05.2025
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben allgemein

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Bekanntgabe der Vergaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 27.03.2025

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 24.10.2024
Verlängerung und Erweiterung eines Erbbaurechts für einen Sportverein

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 27.03.2025

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Haushalt 2024;
Ergebnisse der Allgemeinen-, Fachaufgaben-, Geschäftsausgaben-, Büchergeld- und eines Rücklagenbudgets sowie der Budgets des Vermögenshaushalts
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0026/2025
Ö 4
Haushalt 2024;
Jahresergebnisse der Kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Friedhofs- und Bestattungswesen und des Sonderbudgets Betriebshof
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0025/2025
Ö 5
Haushalt 2025;
Mittelbereitstellung für das Hochbauamt (80.000,- €)
Um- und Ausbaumaßnahmen zur Verbesserung der Raumkapazitäten im Baureferat, Gebäude Steinhofgasse 2 (HHSt. 1.0681.9453)
Bezug:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0018/2025
Ö 6
Haushalt 2026;
Eckdaten für die Erstellung des Haushalts 2026
und die Finanzplanung bis einschließlich 2029
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

002/0027/2025
Ö 7
Ehrenamtlicher Besuchsdienst und Einkaufshilfe - Gesund und aktiv leben in Amberg
Anlage:

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

004/0012/2025
Ö 8
Förderung von Bürgertreff Amberg e. V.
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

004/0011/2025
Ö 9
Einziehungsabsicht für Teilfläche von Rammertshofer Weg nach Art. 8 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

005/0071/2025
Ö 10
Einziehungsabsicht für Verbindungsweg Rammertshoferweg-Ammerthalerweg nach Art. 8 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

005/0072/2025
Ö 11
Einziehungsabsicht für Weg Nr. 43a von Nord nach Süd nach Art. 8 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

005/0073/2025
Ö 12
Anträge / Anfragen des Stadtjugendrings vom Januar 2025
Anlage:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

005/0076/2025
Ö 13
Schlachthofareal, Aufnahmeantrag in das Förderprogramm LANDSTADT BESTAND
Bezug:

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

005/0077/2025
Ö 14
Sonstiges

Beschluss: Kenntnis genommen