Bekanntgaben

Bekanntgabe; Verfügung gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 21.10.2024
Haushalt 2024 – Mittelbereitstellung für den Betriebshof (120.000,- €)
(Sonderbudget 11.560.100 / SB Betriebshof bzw. ZB-Ring 8 / Betriebshof)

Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 07.10.2024

Haushalt 2025;
Haushaltsmittelbereitstellung für Städtepartnerschaftsveranstaltungen im Jahr 2025
Bezug:

Gebührenanpassung bei den Abwassergebühren ab 01.01.2025;
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Bezug:

Klinikum St. Marien Amberg - Betrauungsakt;
Aktualisierung der Anlage zu § 3 Abs. 1 des Betrauungsaktes der Stadt Amberg
für das Klinikum St. Marien Amberg für 2024
Bezug:

Haushalt 2024 / 2025;
Mittelbereitstellung für das Tiefbauamt
Kaiser-Ludwig-Ring: Gehwegverbreiterung und Radfreigabe
(Umsetzung der Nr. 130 des Radverkehrskonzeptes der Stadt Amberg)

Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2024 in Höhe von 285.000,- €
(HHSt. 1.5941.9500 - Radverkehrskonzept)
Bezug:

Vollzug der Wassergesetze;
Verordnung über das Überschwemmungsgebiet am Krumbach auf dem Gebiet der Stadt Amberg
Bezug:

Barrierefreier Ausbau Bahnhof Amberg und Durchbindung zum Mariahilfbergviertel
Bezug:

Innenstadtmillion – Standorte für Möbel
Bezug:

Widmungen von Straßen und Wegen nach Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)
Bezug:

Leitbild Stadttheater
Bezug:

Sonderausstellung Michael Mathias Prechtl 2026
Bezug:

Erhöhung der Preise und Anpassung der Angebote bei Plättenfahrten
Bezug:

Grundsatzbeschluss für die Teilnahme am Startchancen-Programm (SCP) ab dem Schuljahr 2024/2025 für die Barbara-Grundschule und die Dreifaltigkeits-Mittelschule
Bezug:

Sportförderrichtlinien der Stadt Amberg;
1. Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den ESC Amberg e.V. für den Betrieb der Eissporthalle (Mietvertrag vom 09.11.2017), HSt. 0.5531.7180;
2. Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den TV 1861 Amberg e.V. für den Betrieb des Stadions am Schanzl (Erbbaurechtsvertrag vom 21.02.2000 mit der URNr. 243/2000), HSt. 0.5531.7182;
3. Erhöhung des allgemeinen Betriebskosten- und Instandsetzungszuschusses (Sportförderrichtlinien der Stadt Amberg), HSt. 0.5511.7099
Bezug:

Sportförderrichtlinien der Stadt Amberg;
Zuschuss zur Errichtung, Erweiterung, Sanierung und Ausstattung von Sportanlagen - Investitionszuschuss - (HSt. 1.5531.9880)
Bezug:

Bau eines Kunstrasenplatzes durch den TV 1861 Amberg e. V.;
Unterstützung zur Erfüllung der Förder-Bedingungen des Freistaates Bayern
(hier: kurzfristiger Nachweis der notwendigen Eigenmittel)
Bezug:

Erweiterungsbau für die offene Ganztagsbetreuung an der Luitpold-Mittelschule - Zustimmung zum Konzept für die OGTS sowie zum abstrakten Raumprogramm
Bezug:

Sonstiges