Sitzung
SI/HA/65/22
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
05.05.2022
Zeit
16:20-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgabe;
Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung der Stadt Amberg und der von ihr verwalteten DEPRAG Otto-Karl-Schulz-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022 durch die Regierung der Oberpfalz
Anlage:
002/0023/2022
Ö 1.2
Bekanntgabe der Vergaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 24.03.2022
 
Ö 1.3
Bekanntgabe:
Verfügung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 06.04.2022
Vergabe;
Liefer- und Dienstleistungen
- Erweiterung Apple TV-Lösung in Schulen
005/0079/2022
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 24.03.2022
 
Ö 3
Haushalt 2021;
Ergebnisse der Allgemeinen-, Fachaufgaben-, Geschäftsausgaben-, Büchergeld- und eines Rücklagenbudgets sowie der Budgets des Vermögenshaushalts
Anlage:
002/0027/2022
Ö 4
Ergebnisse 2021 der Kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Friedhofs- und Bestattungswesen und des Sonderbudgets Betriebshof
Anlage:
002/0025/2022
Ö 5
Haushalt 2023;
Eckdaten für die Erstellung des Haushalts 2023 und die Finanzplanung bis einschließlich 2026
Anlage:
002/0026/2022
Ö 6
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes;
Antrag auf Erhöhung sowie nachgereichter Antrag auf zusätzliche Erhöhung der Beförderungsentgelte für Taxen
Anlage:
003/0014/2022
Ö 7
Organisation und Durchführung eines Warm-Ups am Freitagabend vor dem Altstadtfest ab 2022
Anlage:
003/0015/2022
Ö 8
Zusammenlegung der Bestandsverzeichnisse Amberg, Ammersricht, Gailoh, Gärmersdorf, Karmensölden, Raigering, Traßlberg
Anlage:
005/0063/2022
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Sonstiges; anfrage StRin Fruth zum Gerichtsurteil Bergwirtschaft
 
Ö 9.2
Sonstiges; Anfrage StR Dr. Ebenburger zum Maltesergarten