Sitzung
SI/tr/35/14
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Großer Rathaussaal
Datum
21.07.2014
Zeit
19:50-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1.1
Bekanntgaben; Dank StR Bärthlein
 
Ö 1.2
Bekanntgabe; Beantwortung Antrag Bündnis 90/die Grünen zur Investitionsplanung Haushalt
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 02.06.2014
 
Ö 3
Mitgliedschaft im Stadtrat der Stadt Amberg
a) Niederlegung des Amtes durch Herrn Wolfgang Hottner
b) Nachrücken der Listennachfolgerin Frau Emilie Leithäuser
Anlage:
001/0055/2014
Ö 4
Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade-Towns"
Bezug:
001/0044/2014
Ö 5
Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts;
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Amberg;
Besetzung der Ausschüsse
hier: Ferienausschuss
Bezug:
001/0042/2014
Ö 6
Haushalt 2014;
Mittelbereitstellung für das Tiefbauamt
HHSt. 1.7090.9502 (Abwasserbeseitigung; Tiefbaumaßnahme / Kanalisation Alt-Eglsee
Bezug:
002/0138/2014
Ö 7
Mittelbereitstellung für das Tiefbauamt;
HHSt. 1.1430.9584 (Hochwasserschutz Raigering-Ost; BA IV)
Anlage:
002/0183/2014
Ö 8
Nachtrag: 01.09.2014
Gründungsbeitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
Bezug:
003/0016/2014
Ö 9
Vermietung einer Teilfläche der Parkplätze Georg-Grammer-Straße an die OTH
Bezug:
003/0019/2014
Ö 10
Bericht zur Bildungsleitplanung
Bezug:
004/0014/2014
Ö 11
12. Bebauungsplanänderungsverfahren Amberg 19 "Industriegebiet Nord" mit gleichzeitigem 90. Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
- Beschluss zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Anlage:
005/0028/2014
Ö 12
Bebauungsplan Amberg 119 "Parkdeck Klinikum"; Aufstellungsbeschluss
Anlage:
005/0032/2014
Ö 13
Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 112 "Am Haselbühl" mit gleichzeitigem 109. Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes; -Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Anlage:
005/0033/2014
Ö 14
2. Bebauungsplanänderungsverfahren Amberg 32 "Gewerbegebiet West" mit gleichzeitigem 115. Berichtigungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren;
-Änderungsbeschluss (beschleunigtes Verfahren)
-Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
hier: Beschlusskorrektur zum Gehweg
Anlage:
005/0036/2014
Ö 15
Geschäftsbericht 2013 des Klinikums St. Marien
 
Ö 16
Behandlung weiterer Gegenstände
 
Ö 16.1
Anfrage Stadtrat Bumes zur Kleingartenanlage am Bergsteig und Entfernung von Bäumen in der Fußgängerzone
 
Ö 16.2
Anfrage StR Fuchs Dreitägiges Altstadtfest
 
Ö 16.3
Anfrage StR Bärthlein auf längere Sommeröffnungszeiten im Hockermühlbad