Sitzung
SI/HA/63/11
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
14.07.2011
Zeit
16:15-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.05.2011
Vergabe der Breitbanderschließung der Gewerbegebiete "Gailoh" und "West" sowie des Stadtteils Gailoh
 
Ö 1.2
Bekanntgabe
Generalsanierung Franz-Xaver-von-Schönwerth-Realschule; Änderung des Bauablaufs
Anlage:
 005/0054/2011
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 12.05.2011
 
Ö 3
Errichtung einer „inklusiven Kinderkrippe“ mit 12 Plätzen durch die Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung
Anlage:
 002/0099/2011
Ö 4
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 36 Krippenplätzen und 25 Kindergartenplätzen durch die Siemens AG
Anlage:
 002/0100/2011
Ö 5
Mittelbereitstellung für die Stadthauptkasse;
HHSt. 0.0331.8412 (Kassenverwaltung; Verzinsung von Steuererstattungen)
Anlage:
 002/0107/2011
Ö 6
HH 2011: Mittelbereitstellung für das Amt für soziale Angelegenheiten
Mittelbereitstellung in Höhe von 1.026.000,- € für die Zahlung der kommunalen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket im Haushaltsjahr 2011
Anlage:
 002/0106/2011
Ö 7
Mittelbereitstellung für das Hochbauamt;
HHSt. 1.2152.9453 (Barbaraschule; Erweiterungs-, Um- und Ausbaumaßnahme / energetische Sanierung)
Anlage:
 002/0108/2011
Ö 8
Mittelbereitstellung für das Hochbauamt / Zentrale Gebäudeverwaltung;
HHSt. 0.0681.5400 (Städtische Verwaltungsgebäude; Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude / Hausgeld bei Teileigentum)
Anlage:
Hausgeld (32.000,- €) für Herrnstraße 1-3 (Teileigentum 2. und 3. OG)
 002/0109/2011
Ö 9
Mittelbereitstellung für Tiefbauamt und Stadtentwicklungsamt/ SG Grün:
HHSt. 0.6300.5135 (Gemeindestraßen; Unterhalt Winterdienst): 291.000,- €
HHSt. 0.5811.5135 (Parkanlagen/Spielplätze; Unterhalt Winterdienst): 41.000,- €
Anlage:
 002/0110/2011
Ö 10
Umwidmung von Friedhofsflächen
Anlagen:
 004/0009/2011