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Briefwahlantrag erstmals mit QR-Code möglich - Wahlbenachrichtigung zur Bundestagswahl am 24. September 2017 erfolgt – Einsicht ins Wählerverzeichnis bis Freitag möglich

5. September 2017

Amberg. Alle wahlberechtigten Bürger der Stadt Amberg, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, müssten bis zum letzten Sonntag, 3. September 2017 ihre amtliche Wahlbenachrichtigung zur Bundestagswahl am 24. September erhalten haben. Das konnten Andrea Schlosser und Martin Schafbauer vom Wahlamt Bürgermeister Martin J. Preuß in seiner Eigenschaft als Vertreter für Oberbürgermeister Michael Cerny bei der Vorstellung des neuen QR-Codes für Internet-Briefwahlanträge berichten.

Mit Blick auf eine bessere Lesbar- und Ausfüllbarkeit kommt in Amberg ein Wahlbenachrichtigungsbrief zum Einsatz, der eine größere Schriftgröße ermöglicht. Darin ist der jeweilige Wahlbezirk bzw. Wahlraum angegeben, in dessen Wählerverzeichnis die Wahlberechtigten geführt sind bzw. in dem sie in der Zeit von 8 bis 18 Uhr abstimmen können. Entsprechend den Vorschriften sind in das Wählerverzeichnis alle Wahlberechtigten eingetragen worden, die am 13. August 2017 beim Einwohneramt der Stadt Amberg mit Hauptwohnung gemeldet waren.

Wer bisher keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte unverzüglich Kontakt mit dem Wahlamt aufnehmen: das Wählerverzeichnis der Stadt Amberg, das die Grundlage für die Feststellung der Wahlberechtigung bildet, kann deshalb noch bis Freitag, 8. September 2017, 12.00 Uhr, beim Wahlamt (Einwohneramt), Hallplatz 4, Zimmer 102, eingesehen werden. Innerhalb dieser Frist könnte dort auch Einspruch einlegen, wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein (gültig für den Wahlkreis 232 Amberg) besitzt.

Nachdem die Urnenwahl im Wahllokal der Regelfall ist, wird den Wählern zur Vorbereitung der Stimmabgabe im Internetauftritt der Stadt Amberg und in jedem Wahllokal ein Musterstimmzettel zur Verfügung gestellt.

Wer am Wahlsonntag verhindert ist oder durch Briefwahl wählen will, kann dies schriftlich mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, persönlich im Einwohneramt oder elektronisch über das Internetangebot der Stadt Amberg beantragen; eine telefonische Beantragung ist nicht möglich. Erstmals wird auch ein QR-Code angeboten, bei dem über ein Smartphone auf eine vorausgefüllte Variante des online-Antrags zurückgegriffen werden kann. „Einfacher ist nur noch der Gang zum Wahllokal am 24. September – ganz ohne Antragsverfahren“, zeigte sich Martin Schafbauer augenzwingernd überzeugt. Martin Preuß freute sich, dass die Stadt Amberg seinen Bürgerinnen und Bürgern dieses zeitgemäße Angebot mit hohem Servicefaktor machen kann. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. „Denn Demokratie lebt vom Mitmachen!“, so Preuß weiter.

Briefwahlunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Sie können auch durch die Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.

Bei der Briefwahl müssen die Wahlberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und der verschlossene Stimmzettelumschlag mit Stimmzettel befinden, beim Wahlamt bis spätestens am 24. September bis 18 Uhr eingeht. Nähere Hinweise darüber, wie die Wahlberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch direkt beim Wahlamt der Stadt Amberg, jedoch ausdrücklich nicht in den allgemeinen Wahllokalen, abgegeben werden.

(grt)