amberg.de
     LEBEN IN AMBERG
     TOURISMUS
     KULTUR
     RATHAUS
     WIRTSCHAFT
amberg.de

SUCHE

KONTAKT

LINKS
Volksbegehren/Volksentscheid
Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ – Eintragungsfrist 31. Januar bis 13 Februar 2019

Mit Bekanntmachung vom 13.11.2018 hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ zugelassen.

Stimmberechtigte, die das Volksbegehren unterstützen wollen, können sich beim Einwohneramt der Stadt Amberg in der Zeit vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 in die amtlichen Eintragungslisten eintragen.

Innerhalb dieser 14 Tage müssen sich 10 % der Stimmberechtigten in Bayern (ca. 950.000 Bürger*innen) eintragen, damit im Sommer 2019 ein Volksentscheid stattfinden kann.

Stimmberechtigt ist, wer spätestens am 13.02.2019 das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 13.11.2018 seine Hauptwohnung in Bayern hat. Die stimmberechtigten Amberger werden im Wählerverzeichnis der Stadt Amberg geführt.

Zur Eintragung in die Eintragungsliste der Stadt Amberg für das Volksbegehren ist nur zugelassen, wer entweder in das Wählerverzeichnis der Stadt Amberg eingetragen ist oder einen Eintragungsschein hat und stimmberechtigt ist.

Einen Eintragungsschein erhält auf Antrag, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen und stimmberechtigt ist. Der Antrag kann beim Einwohneramt persönlich oder online gestellt werden. Wer einen Eintragungsschein hat, kann sich in eine Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. Achtung: Briefwahl ist mit dem Eintragungsschein nicht möglich! Eine briefliche Eintragung ist nicht vorgesehen.

Damit jeder stimmberechtigten Person ausreichend Gelegenheit zur Beteiligung am Volksbegehren gegeben wird, bietet das Einwohneramt ausschließlich für den Eintragungszeitraum vom 31.01. bis 13.02. erweiterte Öffnungszeiten an:

  • Montag durchgehend von 7:30 bis 16 Uhr
  • Dienstag durchgehend von 7:30 bis 16 Uhr
  • Mittwoch durchgehend von 7:30 bis 16 Uhr
  • Donnerstag durchgehend von 7:30 bis 17 Uhr
  • Freitag durchgehend von 7:30 bis 13 Uhr

zusätzlich:

  • Donnerstag, 07.02., 17 bis 20 Uhr
  • Samstag, 09.02., 9 bis 12 Uhr
  • Mittwoch, 13.02., 16 bis 20 Uhr

Ergebnis
4.733 Einträge (= 14,65 Prozent von 32.304 Stimmberechtigten)

Ergebnisse in Bayern: https://www.wahlen.bayern.de/volksentscheide/vob_rettet_die_bienen_vorl.htm

Bekanntmachungen, Download und Links

Pressemitteilungen