LEBEN IN AMBERG
     TOURISMUS
     KULTUR
     RATHAUS
     WIRTSCHAFT
amberg.de
amberg.de
LEBEN & WOHNEN
Aktuelle Bauplätze
amberg.de
VERANSTALTUNGEN
Veranstaltungskalender
Konzerte & Theater
amberg.de
NEWS & INFOS
Presseinformationen
Freiwilligenagentur
amberg.de
RATHAUS
Stadtratssitzungen
Soziale Netzwerke
 

OB Cerny reagiert auf Anfragen zum Nachrücken von Roland Pirner

Oberbürgermeister Michael Cerny macht deutlich, dass Stadtrat Roland Pirner sein Mandat in voller Übereinstimmung mit dem Gesetz angetreten hat, auch wenn sich sein Hauptwohnsitz in Poppenricht befindet. „Die Stadt Amberg hat die Voraussetzungen der Berufung in den Stadtrat im Vorfeld geklärt. Beide Nachrücker der SPD-Fraktion übernehmen nach dem Ausscheiden zweier Stadtratsmitglieder rechtmäßig die Nachfolge.“

Selbstverständlich seien die Rahmenbedingungen in beiden Fällen genauestens geprüft worden, bevor die SPD-Politiker in den Stadtrat nachrücken konnten. Gerhard Bauer, der Leiter der Stabsstelle Zentrale Steuerung, verweist in diesem Zusammenhang auf Artikel 21 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes.

Hier heißt es unter Absatz 1,3, dass jede Person für ein solches Amt wählbar sei, die am Wahltag „seit mindestens drei Monaten im Wahlkreis eine Wohnung hat, die nicht ihre Hauptwohnung sein muss oder ohne eine Wohnung zu haben sich im Wahlkreis gewöhnlich aufhält […]“. Dies aber sei im Fall von Roland Pirner mit einem gemeldeten Nebenwohnsitz in Amberg eindeutig gegeben.

 

 

 wird überprüft von der Initiative-S