LEBEN IN AMBERG
     TOURISMUS
     KULTUR
     RATHAUS
     WIRTSCHAFT
amberg.de
amberg.de
LEBEN & WOHNEN
Aktuelle Bauplätze
amberg.de
VERANSTALTUNGEN
Veranstaltungskalender
Konzerte & Theater
amberg.de
NEWS & INFOS
Presseinformationen
Freiwilligenagentur
amberg.de
RATHAUS
Stadtratssitzungen
Soziale Netzwerke
 

Haushaltsrede von OB Michael Cerny: Chancen nutzen und in die Zukunft investieren

„Es ist nicht unsere Aufgabe, die Zukunft vorauszusagen, sondern gut auf sie vorbereitet zu sein.“ Mit diesem Zitat des griechischen Staatsmanns Perikles möchte ich meine Rede zum Haushalt 2019 beginnen. Und in der Tat, wir können unsere Zukunft nicht vorhersagen, aber es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die Entwicklung unserer Stadt zu gestalten und uns gleichzeitig Gestaltungsspielräume für die Zukunft zu erhalten. Diesen Zielen muss auch der Haushaltsplan für das Jahr 2019 gerecht werden und er erfüllt diesen Anspruch in herausragender Weise.

Finanzsituation

Als vor 10 Jahren unser Stadtkämmerer Franz Mertel seinen ersten Haushalt einbrachte, so tat er das mit den Worten: „Es kann nur besser werden!“ Die Finanzkrise hatte Europa im Griff und die Einnahmen im städtischen Haushalt ließen nur sehr wenig Spielraum für Investitionen. Letztlich mussten damals Maßnahmen gestreckt und verschoben werden. Angesichts der geringen Einnahmen war ein Haushalt ohne geplante Neuverschuldung nicht möglich.

Gott sei Dank hat unser Kämmerer recht behalten und wir konnten in den letzten Jahren nicht nur in hohem Maße investieren, sondern gleichzeitig auch die Schulden schrittweise gemäß unseren Eckdatenbeschlüssen reduzieren. Mit der zusätzlichen Tilgung im Haushaltsjahr 2018 werden wir die Verschuldung der Stadt Amberg von knapp 46 Millionen Euro im Jahr 2007 auf rund 18 Millionen Euro zum Ende dieses Jahres verringern. Dieser Schuldenabbau ist vorbildlich und eröffnet uns zusätzlichen Freiraum für Zukunftsinvestitionen. Allein im Bereich der Zinszahlungen sparen wir dadurch jährlich rund 1,7 Millionen ein, die nun für Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung stehen.

Einen Rekord bedeuten auch die prognostizierten Einnahmen im Bereich der Gewerbesteuer von 31 Millionen Euro und der Einkommenssteuer in Höhe von gut 22 Millionen Euro. Diese Zahlen unterstreichen, dass sich Amberg als hervorragender Wirtschaftsstandort präsentiert, der über eine Vielzahl an attraktiven Arbeitsplätzen verfügt. Gleichzeitig sehen wir, wie wichtig dieser Erfolg der heimischen Wirtschaft für die Finanz- und Investitions­kraft unserer Stadt ist.

Mit dem Haushalt 2019 werden wir die Chancen der aktuell guten Konjunktur und des wirtschaftlichen Erfolgs der Amberger Unternehmen nutzen, um Zukunftsinvestitionen durchzuführen und unsere schöne Stadt wiederum ein Stück lebenswerter zu gestalten und zu erhalten.

Schulen und Digitale Bildung

Dabei liegt ein Schwerpunkt unserer Investitionen erneut im Bereich der Bildung. Mit 8,7 Millionen Euro wird von der Dreifachturnhalle an der Realschule über den Ergänzungsbau an der Albert-Schweitzer-Schule zur Ganztagsbetreuung bis hin zu den Investitionen in das Digitale Klassenzimmer erneut ein großer Teil des Investitionshaushalts in die Zukunft unserer Kinder fließen. Wir bauen an so vielen Schulen wie nie zuvor!

Mit dem DigitalPakt Schule hat sich der Bund in dieser Woche auf die notwendige Grundgesetzänderung geeinigt, um den Weg für mehr digitale Bildung in Deutschland frei zu machen. Dadurch kann der Bund die Länder mit 5 Milliarden Euro dabei unterstützen, die Schulen mit schnellem WLAN und der notwendigen digitalen Infrastruktur auszustatten. Zusammen mit der Verstetigung der bayerischen Fördermittel zur digitalen Ausstattung der Klassenzimmer sind damit in den Folgejahren zusätzliche Fördermittel zu den von uns bislang vorgesehenen 5 Millionen für das Thema Digitale Bildung zu erwarten.

Ich freue mich darauf, gemeinsam mit den Schulen und Lehrern diesen Aufbruch in die Weiterentwicklung der Schulen und die Stärkung der Schüler zu gestalten.

Freizeit und Sport

Neben vielen weiteren Themen, die sicher in den nachfolgenden Haushaltsreden der Fraktionen in unterschiedlicher Schwerpunktsetzung ausführlich gewürdigt werden, möchte ich noch kurz das Thema Freizeit, Kultur und Sport aufgreifen.

Dabei geht es einerseits um Investitionen in die lebens- und liebens­werte Stadt, aber in der Folge natürlich auch darum, Amberg zur Heimat für die besten Talente und Fachkräfte der Welt zu machen.

Der zunehmende Bedarf an Arbeits- und Fachkräften wird dazu führen, dass auch das Freizeit- und Kulturangebot einer Region zu einem wesentlichen Entscheidungskriterium für die Arbeitsplatzwahl wird. Die Förderung der Vereine und kulturellen Veranstaltungen ist damit Sicherung der Lebensqualität, Wirtschaftsförderung und Investition in die Zukunft zugleich.

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Ausgaben für Kultur beinhalten unter anderem die Events im Stadttheater mit 724.900 Euro, die laufenden Veranstaltungsreihen mit 210.000 Euro sowie das Amberger Welttheater mit 415.000 Euro. Auch die Unterstützung der Sportvereine mit einer Sportförderung in Höhe von rund 570.000 Euro zeigt den hohen Stellenwert des Vereinssports im Stadtrat.

Die Entwicklung der Sportflächen im Sportpark ist für mich dabei von besonderer Bedeutung und ein persönliches Anliegen. Nach dem Bau der Skateranlage und der neuen Beachvolleyballanlage sollten wir auf die Veränderungen im Vereinssport reagieren und darum das Gelände mit seinem enormen Potential aktiv und mit Mut entwickeln. Der einstimmige Beschluss im Hauptausschuss hat deutlich gemacht, dass das Thema in allen Fraktionen befürwortet wird. Die Diskussion hat aber auch gezeigt, dass wir in den anstehenden Gesprächsrunden mit den Vereinen auch Vertreter des Stadtrates benötigen, um einen besseren Informationsfluss sicherzustellen.

Ich hoffe daher auf die aktive Beteiligung der Fraktionen im Projekt und freue mich darauf, die Planung und Umsetzung im Miteinander von Politik, Stadtverwaltung und Sportvereinen zu einer weiteren Erfolgsgeschichte zu machen.

Daseinsvorsorge und Infrastruktur

Einen weiteren Schwerpunkt setzt der Haushalt 2019 im Erhalt und Ausbau der Infrastruktur. Investitionen in die Infrastruktur sind vielleicht nicht besonders sexy, aber auch sie zahlen sich langfristig aus. Die Ansätze für Straßensanierungen, Kanalsanierungen und Erschließungs­maßnahmen erreichen einen Wert, der unsere Bauverwaltung sicherlich erneut fordern wird.

Uns muss aber nicht nur deswegen bewusst sein, dass wir die nicht enden wollenden Bedarfe bei unserer Infrastruktur und zwar in allen Teilen – ob Straßen, Brücken oder Gebäude – trotz der guten Einnahmesituation nur schrittweise und über die Jahre verteilt abarbeiten können.

Situation im Bausektor

Neben der trotz alledem begrenzten Verfügbarkeit an Finanzmitteln spüren wir, dass zunehmend die vorhandenen Kapazitäten auf dem Markt, aber auch unsere internen Kapazitäten zur Steuerung und Begleitung der Baumaßnahmen zu einem zunehmend beschränkenden Faktor werden.

Die gute Konjunktur führt ja auch dazu, dass sowohl die Unternehmen als auch die Bürgerinnen und Bürger in hohem Maße investieren. Dies führt zu einer noch nie dagewesenen Auslastung im Bausektor. Neben der Verfügbarkeit von guten Fachfirmen machen mir aber auch die dadurch verursachten Preissteigerungen zunehmend Sorgen.

Preissteigerungen von 25-30 Prozent gegenüber den ursprünglichen Kosten­schätzungen häufen sich und einzelne Firmen, mit denen wir gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben, beteiligen sich nicht mehr oder nur noch teilweise an Ausschreibungen. Wir können diese Entwicklung gemeinsam beklagen, doch die Alternativen liegen letztlich nur im Bauen oder Verschieben der Investition. Letzteres natürlich nur im Vertrauen auf wieder sinkende Baupreise.

Quasi als Überbau dieser Situation sind gleichzeitig die steigenden Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger nach rascher Umsetzung zu spüren und die zunehmende Ungeduld gegenüber Verzögerungen bei Baumaßnahmen.

Ich will diesen Zustand nicht beklagen – nein, denn insgesamt hat sich unsere Haushaltssituation auch Dank der guten Zusammenarbeit in unserem Gremium deutlich verbessert. Wir nutzen die Chance, in die Zukunftsaufgaben und Lebensqualität unserer Stadt zu investieren, und wir schaffen es gleichzeitig, uns auch für die Zukunft nachhaltige Handlungsspielräume zu erhalten. Darüber freue ich mich bei diesem Haushaltsentwurf persönlich ganz besonders!

Aber trotz der guten Konjunktur werden wir auch in Zukunft nicht alle Wünsche und vor allem nicht alles auf einmal realisieren können.

Und die Digitalisierung verschieben geht auch nicht, denn da würden wir uns lächerlich machen – und nicht nur das: Es würde auch das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der Stadt und des Staates verlorengehen. Es steht sowieso schon fast täglich in der Zeitung, dass wir in Deutschland in vielen Bereichen im internationalen Vergleich ins Hintertreffen geraten sind. Es braucht also einen Kraftakt beim Aufholen, aber das kostet zunächst Geld und braucht auch wieder Leute, um das adäquat umsetzen zu können.

Dank an die Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiter sowie Fraktionen und Gruppierungen

Zum Schluss gilt mein Dank sowohl den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung als auch den Fraktionen und Stadträten für ihre Mitwirkung und die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten. Ich wünsche uns für diese gemeinsame Arbeit und das gemeinschaftliche Streben, unsere Stadt voranzubringen, auch weiterhin viel Erfolg.

Mein spezieller Dank gilt natürlich Kämmerer Franz Mertel und seinem Team für die Vorbereitung des Haushalts. Für ihn ist dieser letzte Haushalt vor seinem verdienten Übergang in den Ruhestand im kommenden Frühjahr sicher ebenfalls wieder ein besonderer Moment, auch wenn ich hoffe, dass sein Kommentar „Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist“ diesmal nicht zutrifft und wir weiterhin auf eine gute Einnahmesituation hoffen dürfen.

Ein Dankeschön geht auch an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Amberg und die Unternehmen, die mit ihrer Steuerkraft die Finanzierung unserer Aufgaben gewährleisten. Gleichzeitig bedanke ich mich aber ebenso auch für die Anregungen vonseiten unserer Bevölkerung, die unsere Arbeit durchaus kritisch, aber doch meist sehr konstruktiv begleitet.

Meinen Dank spreche ich auch den Medien aus, die uns ebenfalls kritisch, jedoch gleichfalls immer wieder mit konstruktiven Ideen zur Seite stehen, über unsere Arbeit informieren und damit auch für die gewünschte Bürgerbeteiligung sorgen – sofern die Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeit auch nutzen.

Der vorliegende Haushaltsentwurf wurde im Haupt- und Finanzausschuss ausführlich erörtert und mit Maß um zusätzliche Anforderungen ergänzt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt uns einstimmig, den vorliegenden Haushaltsplan wie vorgelegt zu genehmigen. Ich würde mich freuen, wenn Sie dem Haushaltsentwurf 2019, der mit seinen Investitionen nicht nur Vorhandenes erhält, sondern auch viele Impulse und Akzente für die Zukunft setzt, zustimmen und wir dieses umfangreiche Werk heute gemeinsam verabschieden.

 

 

 wird überprüft von der Initiative-S